Suočavanje posleratne Nemačke s ne(pravom) i nepravdom nacionalsocijalizma
Date Issued
2019
Author(s)
Aleksandar Lj. Spasov
Abstract
Die Aufklärung und Aufarbeitung des
nationalsozialistischen (Un-)Rechtsim
Nachkriegsdeutschland
(Zusammenfassung)
Ausgangspunkt dieses Beitrages ist, der Umstand, dass das
kontinentaleuropäische Recht zwar zahlreiche positive Seiten
besitzt, dies jedoch nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass
es in der Geschichte vieler europäischer Staaten auch Unrechtssysteme
gab, die Recht zu Unrecht machten und dass
diese geschichtlichen Abschnitte darüber hinaus bislang meist
noch ungenügend aufgearbeitet wurden. Ein Beispiel für die
Schwierigkeiten der Aufklärung vergangener Unrechtsregime
und der juristischen Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit
ist Deutschland. Dort gibt es jedoch auch Beispiele für Projekte
Einzelner und von Organisationen, die sich – oft gegen
gesellschaftliche Widerstände – diesen Aufgaben stellten und
stellen und die auch Vorbild für Initiativen in anderen kontinentaleuropäischen
Staaten sein können.
Ausgehend von diesen Überlegungen fasst der Autor die
Ergebnisse eines von der IRZ unterstützten Forschungsvorhabens
zusammen, das die vom nationalsozialistischem
Regime begangenen Straftaten und die Ungerechtigkeit sowie
ihre Aufklärung und Aufarbeitung in der Nachkriegszeit
zum Gegenstand hatte. Der Fokus des Beitrags liegt
auf dem Prozess der Verkehrung der Rechtsordnung in eine
Unrechtsordnung in der NS-Zeit, der Rolle der Juristen und
der Hochschullehrer bei der Perversion der Justiz und bei
dem Prozess der Aufklärung und Aufarbeitung der Ungerechtigkeit
und der damit verbundenen Rolle der Juristen
und Hochschullehrer nach Ende der nationalsozialistischen
Diktatur.
Als Beispiele für besondere Wendepunkte des Prozesses der
Aufklärung und Aufarbeitung der eigenen Rolle der Juristen
und Juraprofessoren in der Vergangenheit werden die Habilitationsschrift
Bernd Rüthers unter dem Titel Zum Wandel
der Privatrechtsordnung im Nationalsozialismus von 1966
und seine Ausgabe als Monografie von 1968, sowie eine Reihe
von Beiträgen zu diesem Thema aus der Zeitschrift Kritische
Justiz aus den 1980-er Jahren hervorgehoben.
Aus der neueren Zeit hebt der Autor das Projekt Die Akte
Rosenburg hervor, das die Rolle und den Einfluss nationalsozialistischer
Juristen in der Nachkriegszeit im Bundesministerium
der Justiz beleuchtet. Der Autor stellt zusammenfassend
fest, dass es sich um ein sehr wichtiges Projekt
handelt. Da es vom Ministerium selbst in Leben gerufen und
umgesetzt wurde, ist es ein positives Beispiel für die Aufklärung
und Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit durch
eine Behörde.
In der Zusammenfassung wird betont, dass der demokratische
Wandel in Deutschland die „Verschwörung des Schweigens”
von Einzelpersonen und Gruppen, die sich dadurch
der eigenen Verantwortung entziehen wollten, überwunden
hat. Dabei wird insbesondere die Rolle von hartnäckigen
und mutigen Autoren wie Bernd Rüthers gewürdigt, der
eine Atmosphäre der kritischen Diskussion unter den Juristen
und in der intellektuellen Öffentlichkeit geschaffen hat.
Nach Meinung des Autors war gerade diese Diskussion eine
wichtiger Anstoß für staatliche Behörden, wie z.B. das Bundesministerium
der Justiz, dafür die eigene Vergangenheit
aufzuklären und aufzuarbeiten.
nationalsozialistischen (Un-)Rechtsim
Nachkriegsdeutschland
(Zusammenfassung)
Ausgangspunkt dieses Beitrages ist, der Umstand, dass das
kontinentaleuropäische Recht zwar zahlreiche positive Seiten
besitzt, dies jedoch nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass
es in der Geschichte vieler europäischer Staaten auch Unrechtssysteme
gab, die Recht zu Unrecht machten und dass
diese geschichtlichen Abschnitte darüber hinaus bislang meist
noch ungenügend aufgearbeitet wurden. Ein Beispiel für die
Schwierigkeiten der Aufklärung vergangener Unrechtsregime
und der juristischen Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit
ist Deutschland. Dort gibt es jedoch auch Beispiele für Projekte
Einzelner und von Organisationen, die sich – oft gegen
gesellschaftliche Widerstände – diesen Aufgaben stellten und
stellen und die auch Vorbild für Initiativen in anderen kontinentaleuropäischen
Staaten sein können.
Ausgehend von diesen Überlegungen fasst der Autor die
Ergebnisse eines von der IRZ unterstützten Forschungsvorhabens
zusammen, das die vom nationalsozialistischem
Regime begangenen Straftaten und die Ungerechtigkeit sowie
ihre Aufklärung und Aufarbeitung in der Nachkriegszeit
zum Gegenstand hatte. Der Fokus des Beitrags liegt
auf dem Prozess der Verkehrung der Rechtsordnung in eine
Unrechtsordnung in der NS-Zeit, der Rolle der Juristen und
der Hochschullehrer bei der Perversion der Justiz und bei
dem Prozess der Aufklärung und Aufarbeitung der Ungerechtigkeit
und der damit verbundenen Rolle der Juristen
und Hochschullehrer nach Ende der nationalsozialistischen
Diktatur.
Als Beispiele für besondere Wendepunkte des Prozesses der
Aufklärung und Aufarbeitung der eigenen Rolle der Juristen
und Juraprofessoren in der Vergangenheit werden die Habilitationsschrift
Bernd Rüthers unter dem Titel Zum Wandel
der Privatrechtsordnung im Nationalsozialismus von 1966
und seine Ausgabe als Monografie von 1968, sowie eine Reihe
von Beiträgen zu diesem Thema aus der Zeitschrift Kritische
Justiz aus den 1980-er Jahren hervorgehoben.
Aus der neueren Zeit hebt der Autor das Projekt Die Akte
Rosenburg hervor, das die Rolle und den Einfluss nationalsozialistischer
Juristen in der Nachkriegszeit im Bundesministerium
der Justiz beleuchtet. Der Autor stellt zusammenfassend
fest, dass es sich um ein sehr wichtiges Projekt
handelt. Da es vom Ministerium selbst in Leben gerufen und
umgesetzt wurde, ist es ein positives Beispiel für die Aufklärung
und Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit durch
eine Behörde.
In der Zusammenfassung wird betont, dass der demokratische
Wandel in Deutschland die „Verschwörung des Schweigens”
von Einzelpersonen und Gruppen, die sich dadurch
der eigenen Verantwortung entziehen wollten, überwunden
hat. Dabei wird insbesondere die Rolle von hartnäckigen
und mutigen Autoren wie Bernd Rüthers gewürdigt, der
eine Atmosphäre der kritischen Diskussion unter den Juristen
und in der intellektuellen Öffentlichkeit geschaffen hat.
Nach Meinung des Autors war gerade diese Diskussion eine
wichtiger Anstoß für staatliche Behörden, wie z.B. das Bundesministerium
der Justiz, dafür die eigene Vergangenheit
aufzuklären und aufzuarbeiten.